1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Steiger Spirits GmbH und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeit- punkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesell- schaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2 Vertragsschluss
(1) Der Kunde kann aus unserem Sortiment Produkte, insbes. alkoholische Getränke und Kleidungsstü- cke auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sam- meln. Über den Button „Jetzt bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch An- kreuzen des Kästchens neben dem Text „Mit deiner Bestellung erklärst du dich mit unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Widerrufsbestimmungen und Datenschutzbestimmungen einverstanden.“ un- sere AGB akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(2) Wir schicken daraufhin dem Kunden eine Bestellbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und der die Rechnung als PDF-Dokument angefügt ist. Der Ver- trag kommt durch die Abgabe dieser Bestellbestätigung durch uns zustande. In der Bestellbestätigung oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (beste- hend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Da- tenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
(3) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
3 Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Bestellbestätigung, vorhe- rige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 3 – 4 Werktage.
(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Pro- dukts verfügbar, so teilen wir ihm dies in der Bestellbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dau- erhaft nicht lieferbar, sehen wir von einer Bestellbestätigung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilen wir ihm dies ebenfalls unverzüglich in der Bestellbestätigung mit.
(4) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Wir liefern nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland, Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Alkoholische Getränke liefern wir nur an Kunden, die zuvor durch Anklicken des entsprechenden Kästchens bestätigt haben, dass sie mindestens 18 Jahre alt sind.
4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren in unserem Eigentum.
5 Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise, die auf unsere Website angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gülti- gen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden während des Bestellvorgangs angege- ben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Ab einem Warenbestellwert von 100 EUR liefern wir an den Kunden versandkostenfrei.
(3) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko tragen wir, wenn der Kunde Ver- braucher ist.
(4) Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung tragen wir.
6 Zahlungsmodalitäten
(1) Der Kunde kann die Zahlung per SEPA-Lastschrifteinzug, Debitkarte, Kreditkarte, PayPal oder Vor- kasse vornehmen.
(2) Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.
(3) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er uns für das Jahr Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basis- zinssatz zu zahlen. Handelt es sich um einen unternehmerischen Kunden, beträgt der Verzugszins neun Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
(4) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
7 Sachmängelgewährleistung, Garantie
(1) Wir haften für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf von uns gelieferte Sa- chen zwölf Monate.
(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von uns gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
8 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sons- tige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns, unserer ge- setzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf den vertragstypischen, vorher- sehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Ge- sundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Das gleiche gilt, soweit wir und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.